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Das bundesarbeitsgericht (bag) hat klargestellt, dass arbeitgeber verpflichtet sind, mit arbeitnehmern vertraglich vereinbarte zielvereinbarungen tatsächlich zu verhandeln, bevor sie bonusziele einseitig vorgeben dürfen. Außerdem muss der arbeitgeber den gleichbehandlungsgrundsatz beachten. Das bundesarbeitsgericht hat nun eine gängige praxis gekippt
Beschäftigte haben gute chancen auf nachzahlung, wenn der arbeitgeber sich nicht an vereinbarte regeln zur zielvereinbarung hält. Das bedeutet insbesondere, dass die entscheidung des arbeitgebers nicht willkürlich oder unsachlich sein darf Auch bei den variablen vergütungen wie boni und prämien gilt der gleichbehandlungsgrundsatz
Das bedeutet zwar nicht, dass jeder mitarbeiter im betrieb mit der gleichen summe bedacht werden muss, doch das willkürverbot muss unbedingt beachtet werden.
Das muss in der praxis zwingend beachtet werden Jetzt informieren und fehler vermeiden. Das ergebnis dieser klausel ist dann, dass der arbeitgeber nach einem sog Billigen ermessen über die bonuszahlung entscheiden kann
Aber er muss die entscheidung treffen! Bonuszahlungen sind keine gesetzliche pflicht und es gibt somit keinen anspruch auf einen mindestbonus Sie haben als arbeitnehmer nur dann ein anrecht auf einen bonus, wenn eine vertragliche grundlage hierfür besteht. Es gibt keine generellen gesetzlichen vorschriften zur bonuszahlung
Die bedingungen für die bonuszahlung werden in der regel individuell zwischen arbeitgeber und arbeitnehmer vereinbart.
Der gleichbehandlungsgrundsatz ist ein zentrales element im österreichischen arbeitsrecht Arbeitgebende müssen daher sicherstellen, dass bonuszahlungen nicht auf eine diskriminierende weise gewährt bzw Nachfolgend finden sie verschiedene variationen der bonus vereinbarung, angepasst an unterschiedliche anforderungen und anwendungsfälle Diese vorlagen helfen ihnen, eine professionelle vereinbarung schnell zu erstellen und korrekt auszufüllen.
Hat der arbeitgeber einen beurteilungsspielraum, muss er seine entscheidung nach „billigem ermessen“ treffen
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